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Timmermann-Fechter MdB und Michels begrüßen Aufstockung des Mobilitätsfonds

Astrid Timmermann-Fechter MdB und Wolfgang Michels begrüßen Aufstockung des Mobilitätsfonds auf eine Milliarde Euro – Mittel auch für die Verbesserung der Luftqualität in Mülheim an der Ruhr nutzen ¦

 

 

Beim gestrigen Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Vertretern der Kommunen und Länder zum Thema Diesel-Emissionen wurde die Aufstockung des Mobilitätsfonds beschlossen. Dazu erklären die Mülheimer CDU-Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter und der Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr, Wolfgang Michels:

„Wir begrüßen die Aufstockung des Mobilitätsfonds auf eine Milliarde Euro. Dass der Bund jetzt nochmals 500 Millionen Euro bereitstellt, zeigt erneut, dass er die Sorgen und Nöte der Kommunen ernst nimmt und diese nicht im Stich lässt. Mit den jetzt bereitgestellten Finanzmitteln werden die Kommunen in die Lage versetzt, um kurzfristig im Bereich der technischen Infrastruktur Grundlagen für die Verbesserung der Luftqualität zu schaffen.“

Zu den möglichen Instrumenten für die Verbesserung der Luftqualität zählen Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses und zur stärkeren Nutzung alternativer Antriebstechnologien wie auch die Stärkung des ÖPNV und Verbesserungen bei der Verknüpfung verschiedener Verkehrsmittel.

Um über förderfähige Projekte der einzelnen Kommunen beraten zu können ist geplant, umgehend eine Koordinierungsstelle aus Vertretern des Bundes, der Länder und der Kommunen einzurichten. Die Mittel stehen prinzipiell jeder der mehr als 80 Kommunen zur Verfügung, bei denen der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel überschritten wird, somit auch Mülheim an der Ruhr. „Wir rechnen daher damit, dass auch Mülheim an der Ruhr von den Bundesmitteln profitieren wird“, so die beiden CDU-Politiker abschließend.

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