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KPV: Oberbürgermeister mit der Kommunalwahl 2020 an einem Wahltag: „Demokratische Legitimation wird erhöht !“

Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU Mülheim an der Ruhr unterstützt das Vorhaben der NRW-Regierungsfraktionen CDU und FDP, die OB-Stichwahl ab 2020 wieder abzuschaffen und damit eine Fehlentscheidung von Rot-Grün im Landtag NRW wieder rückgängig zu machen.

KPV-Kreisvorsitzender Matthias Lincke und sein Stellvertreter Hansgeorg Schiemer: „OB-Wahl und Kommunalwahl gehören zusammen. Es hat sich auch bei den OB-Wahlen in Mülheim an der Ruhr in der Vergangenheit gezeigt, dass bei Stichwahlen 14 Tage später eine niedrigere Wahlbeteiligung im Vergleich zur Hauptwahl zu verzeichnen war, die sogar unter die 50% fiel. Beispiele sind die OB-Stichwahlen von 1999 und 2003, als die Wahlbeteiligung gegenüber den Hauptwahlen um 7,1% auf 46,1% (1999) und um 2,4%-Punkte auf 39,7% (2003) sank. Der Verzicht auf OB-Stichwahlen erhöht letztlich die demokratische Legitimation. Nicht unwichtig ist auch die Tatsache, dass mit der Abschaffung der OB-Stichwahl deutliche Kostenersparnisse für den NRW-Steuerzahler verbunden sind.

Mit der Entscheidung zur Wiederabschaffung der OB-Stichwahl durch den Landtag NRW wird auch in Mülheim an der Ruhr zur nächsten OB-Wahl auf die Parteien erhöht, „wirklich mehrheitsfähige“ OB-Kandidatinnen und –Kandidaten ins Rennen zu schicken und auf Zählkandidaten zu verzichten. Zielführend wären möglicherweise sogar OB-Kandidaten, die von mehreren Parteien getragen werden könnten. 

Matthias Lincke und Hansgeorg Schiemer sehen überdies den Versuch, über von der Kommunalwahl getrennte Wahltermine für die OB-Wahl die Attraktivität für diese Wahlentscheidung zu erhöhen, als gescheitert an. Die Erfahrungen aus den letzten Mülheimer OB-Wahlen von 1999 bis  2015 – mit Wahlbeteiligungen gerade einmal von 36,6% (2015) - machen dies sehr deutlich.

Einstimmig bestätigten die Mitglieder der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Mülheim an der Ruhr auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung den Leiter des städtischen Amtes für Geodatenmanagement, Vermessung, Kataster und Wohnbauförderung, Matthias Lincke (53) als KPV-Kreisvorsitzenden.

Unter der Leitung der CDU-Fraktionsvorsitzenden Christina Küsters wurde CDU-Fraktionsgeschäftsführer Hansgeorg Schiemer als stellv. KPV-Kreisvorsitzender einstimmig wiedergewählt. Schriftführer bleibt das CDU-Kreisvorstandsmitglied Marcel Helmchen.

Den neuen KPV-Kreisvorstand vervollständigen als Beisitzer Monika Blum (Bezirksvertreterin BV 3), Frank Buchwald (Amtsleiter Immobilien Service), Bernd Dickmann (Stadtverordneter) und Arnold Fessen (Bezirksbürgermeister BV 1).

KPV-Kreisvorsitzender Matthias Lincke bekräftigte, als einen Schwerpunkt der KPV-Arbeit „vor Ort“ die interkommunale Zusammenarbeit insbesondere mit den Nachbarstädten im Ruhrgebiet verstärken zu wollen. Matthias Lincke: „Dazu kann die KPV mit ihren Kontakten und KPV-internen Meinungsaustausch sehr gut beitragen.“

Innenminister Herbert Reul begeisterte die Gäste der CDU Mülheim an der Ruhr

Die CDU Mülheim an der Ruhr und die CDU-Ratsfraktion Mülheim an der Ruhr konnten bei ihrem traditionellen Frühjahsempfang in der Stadthalle Mülheim in diesem Jahr 350 Gäste begrüßen. Der Minister des Innern in Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul, plädierte in einer launigen Rede dafür, dass die Politik verloren gegangenes Vertrauen durch gutes Handeln zurückgewinnen muss.

In der Begrüßungsrede appellierte die Kreisvorsitzende Astrid Timmermann-Fechter dafür, am 26. Mai 2019 an der Europawahl teilzunehmen, damit Europa gestärkt wird und das erfolgreichste Friedensprojekt der Welt fortgeführt werden kann.

Zum Abschluss des offiziellen Teils plädierte die Vorsitzende der CDU Ratsfraktion, Christina Küsters, für mehr Konsens in der Lokalpolitik. Es gilt das Verbindende zu betonen und weniger das Trennende.

Styrum. Die Vorsitzende des Ortsverbandes Styrum und Ratsmitglied der CDU, Angelina Spiegel, hatte zum Besuch des Museums Temporär zur Ausstellung „Bis die Wirklichkeit sich ablöst“ eingeladen. Diese Ausstellung kombiniert historische Fotografien, Archivalien, Texte und Alltagsobjekte von der Fotografin Tabea Borchardt mit den bildhauerischen Arbeiten von Vesko Gösel. Die Gruppe wurde von der Fotografin selbst durch die Ausstellung geführt und erfuhr so vieles über die Entstehung und den Hintergrund der jeweiligen Objekte. Die Teilnehmer erlebten einen interessanten Nachmittag, der durch ungewöhnlich Sichtweisen zum Nachdenken anregte.

Angelina Spiegel: “Es ist eine ausgezeichnete Idee, jungen Künstlern ein Stipendium für ein Jahr in einem Atelier im Schloß Styrum in Mülheim zu geben. Jeder profitiert von dieser Konstellation, zum einen können sich die jungen Künstler weiterentwickeln und haben gleichzeitig eine Möglichkeit zu einer Ausstellung und zum anderen profitiert das hiesige Kunstmuseum, da es dauerhaft eine Arbeit vom jeweiligen Künstler erhält. Diese Form sollte Mülheim unbedingt beibehalten.“

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